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TPD 2 und Petition im Deutschen Bundestag

Jetzt die Petition an den deutschen Bundestag unterzeichnen und das Dampfen in seiner gegenwärtigen Form und Vielfalt erhalten:

Zur Petition 61453 des Deutschen Bundestag

Hintergrundwissen: TPD2 Artikel 20
Was bedeutet die TPD2 Artikel 20 kurz und knapp und warum wir uns für unser Dampferglück stark machen und an der Petition beteiligen sollten?

Der offizielle Name der TPD2 lautet:

RICHTLINIE 2014/40/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG

Am 29.04.2014 wurde diese neue EU-Tabakprodukterichtlinie im Amtsblatt L127 der Europäischen Union veröffentlicht. Und wenn ein Mitgliedsstaat die EU-Richtlinie nicht in ein nationales Gesetz umwandelt, wird diese Richtlinie automatisch ab dem 20. Mai 2016  gültiges Gesetz.

Es handelt sich um eine EU-Richtlinie, die Herstellung, Aufmachung und Handel von Tabakprodukten EU-weit regeln soll. E-Dampfgeräte inklusive der Liquids sind nun aber keine Tabakprodukte und so wurde in der EU der Passus „verwandte Erzeugnisse“ zugefügt, um in dieser Richtlinie auch das Dampfen regulieren zu können.

Der wesentliche Inhalt von Artikel 20 wie wir ihn verstehen:
-Nachfüll-Flaschen werden auf einen Inhalt von 10 ml begrenzt.
-Nikotinhaltige Flüssigkeiten sind auf 20 mg/ml Nikotin beschränkt.
-Aromen werden nicht verboten – können jedoch von den Mitgliedsstaaten verboten werden.
-Einwegzigaretten oder Einwegkartuschen werden im Füllvolumen (Tank oder Kartusche) auf 2 ml
  begrenzt. Das betrifft nicht die Größe von Tanks nachfüllbarer Verdampfer, außer sie würden
  bereits befüllt in Umlauf gebracht werden, was eigentlich nie der Fall ist.
-Dampfgeräte und Nachfüllflaschen müssen mit einem Mechanismus versehen sein, der ein
  Auslaufen beim Nachfüllen verhindert. (Kommentar unserer Redaktion: ???)
- Ein Werbeverbot für Dampfgeräte und Liquids wird eingeführt.
- Dampfgeräte und Nachfüllflaschen müssen kindergesichert sein.
- Dampfgeräte müssen das Nikotin auf gleichmäßigem Niveau unter normalen
  Gebrauchsbedingungen abgeben.
- Dampfgeräte können verboten werden wenn ernsthafte Risiken für die menschliche Gesundheit
  bestehen (wobei noch festgelegt werden muss, was „ernsthafte Risiken“ in diesem Zusammenhang
  bedeutet).
- Wird ein bestimmtes Modell in drei Mitgliedsstaaten verboten, so ist die EU-Kommission berechtigt
  dieses Verbot auf die gesamte EU auszuweiten.
- Dampfgeräte und Liquids müssen – bevor sie in Verkehr gebracht werden – genehmigt werden.
  Die Ausgestaltung der Genehmigungsverfahren, Fristen und auch die damit verbundenen Kosten ist
  Sache des jeweiligen Mitgliedsstaates.

Wie wird wohl Deutschland die TPD2 umsetzen?
Es handelt sich um eine Richtlinie, die die Mindestgrenzen der Beschränkung und Regulierung vorgibt. Eine freiere Regulierung ist nicht möglich, eine strengere Regulierung jedoch sehr wohl. Bei uns in Deutschland ist eine solche strengere Regulierung zu befürchten, da der für die Ausgestaltung zuständige Bundesminister Christian Schmidt vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, eine ausgesprochen restriktive Regulierung wünscht.

Fazit:
Das klingt nun alles auf den ersten Blick gar nicht dramatisch und teilweise sogar vernünftig, wird sich aber ganz verheerend auf die europäische Dampfergemeinde auswirken. Vor allem die speziellen Genehmigungsverfahren werden von vielen kleineren Herstellern und Händlern nicht durchzuführen sein. Das bleibt dann unausweichlich eine Sache für die großen Tabakkonzerne und ist nichts anderes als einmal mehr eine Wettbewerberverdrängung. Ein Aus für all die kleineren innovativen und unabhängigen Unternehmen, die uns bisher so viele mannigfaltige und kreative Dampferfreuden bescheren.

Wer maßgeblich hinter diesem Vorhaben die Strippen zieht, ob Takalobby, Pharmaindustrie oder der Staat zwecks entgehender Tabaksteuer wird sehr kontrovers in der Dampferszene diskutiert und ist uns im Moment auch ganz egal. Was zählt seid Ihr! Was zählt ist Eure Stimme bei der Petition!

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    Super und schenelle Lieferung. Sehr gutes Produkt. Ich habe über 40 Jahre geraucht aber keine einzige Zigarette mehr seit 1. April 2015 dank dieser super Liquid: nicht süss, nicht widerlich schmecken (pas écoeurant), angenehm!

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