Shop Telefon: 07072 920124

Neuer Jugendschutzgesetzentwurf zum Schutz vor der E-Zigarette

Auszug von dem:

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas

A. Problem und Ziel

Bei elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas, bei denen sogenannte Liquids verdampfen, handelt es sich nicht um „Tabakwaren“ im Sinne des Jugendschutzgesetzes (JuSchG), so dass die dahingehenden strikten Abgabe- und Konsumverbote nicht gelten.

Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas ist die Gesetzeslücke zu schließen und zudem sicherzustellen, dass die Abgabeverbote von Tabakwaren und elektronischen Zigaretten sowie elektronischen Shishas auch im Wege des Versandhandels gelten. Aufgrund der bestehenden Gesundheitsgefährdungen sind Kinder und Jugendliche auch vor nikotinfreien elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas zu schützen.

Im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ist bisher ebenfalls nur die Abgabe von Tabakwaren verboten. Zum Schutz der Kinder und Jugendlichen bei der Arbeit soll das Abgabeverbot ebenfalls auf elektronische Zigaretten und elektronische Shishas ausgedehnt werden.

B. Lösung

Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas und Tabakwaren werden folgende Maßnahmen im JuSchG ergriffen:

1. Die Abgabe- und Konsumverbote von Tabakwaren werden auf elektronische Zigaretten und elektronische Shishas ausgedehnt.

2. Es wird sichergestellt, dass Tabakwaren und elektronische Zigaretten und elektronische Shishas auch über den Versandhandel nur an Erwachsene abgegeben werden.

Das Abgabeverbot von Tabakwaren im JArbSchG wird ebenfalls auf elektronische Zigaretten und elektronische Shishas ausgedehnt.

 C. Alternativen

Keine.

Quelle: BMFSFJ (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Gesundheit)

ENDE VOM AUSZUG!

Wir enthalten uns der Schilderung unserer persönlichen Meinung.

Als Konsequenz dieses neuen Jugendschutzgesetzes werden Sie ab Dezember 2015 ein einfaches Altersabfragefensterchen in Form von "Ich bin über 18 Jahre alt" in unserem Shop vorfinden. Kein Problem! Doch um sicher zu stellen, dass die Abgabe von E-Zigaretten und Liquids auch tatsächlich ausschliesslich an Erwachsene erfolgt, müssen wir als Lieferant bei der Post eine DHL Identitäts- und Altersprüfung beauftragen, welche einen Euro zusätzlich zum normalen Versand kostet.

Bis wir nun genau wissen wie dieser Entwurf bis ins Detail umgesetzt werden soll, übernehmen wir diesen einen Euro, ohne diese zusätzlichen Versandkosten an unsere Kunden weiterzugeben auf jeden Fall erst einmal bis Ende Dezember 2015.

Mit vorweihnachtlichen Grüssen
Euer Team vom ezstore

 

Die mit einem * markierten Felder sind Pflichtfelder.